Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.02.1983 - 11 U 49/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1983, 677
- ZIP 1983, 931
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 17.10.1986 - 11 U 19/86 Der Senat hat sich bereits in früheren Entscheidungen der bereits erwähnten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes angeschlossen (s. zum Beispiel Senat ZIP 1983, 677, 678).
Die Sittenwidrigkeit des Darlehensvertrages hat - wie der Senat bereits früher für vergleichbare Fälle ausgesprochen hat (Senat ZIP 1983, 677, 679) - nicht zur Folge, daß auch der von der Beklagten erwirkte Vollstreckungsbescheid sittenwidrig ist; vielmehr ist der Titel rechtmäßig und auch in einem ordnungsgemäßen Verfahren zustandegekommen.
- OLG Düsseldorf, 21.04.1987 - 6 W 21/87 Diejenigen Fälle, in denen eine Durchbrechung der Rechtskraft abgelehnt worden sind, wären auch nach den vorstehend erläuterten Grundsätzen nicht anders zu entscheiden: Das Oberlandesgericht Köln [20. ZS] WM 1987, 121 für eine Überschreitung des Marktzinses um maximal 94%, und das Oberlandesgericht Hamm ZIP 1983, 677 für eine Überschreitung des Marktzinses von maximal 89%.
- OLG Hamm, 12.07.1985 - 11 W 64/84
Anspruch auf Unterlassung der Zwangsvollstreckung aus einem sachlich unrichtigen …
Der Senat hat die Voraussetzungen des § 826 BGB in früheren Entscheidungen bei ähnlichen Fallgestaltungen verneint (u.a. in ZIP 1983, 677).